Stadtverkehr neu denken – Bürokratie abbauen

Die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz fordern, dass elektrisch angetriebene Fahrzeuge bis 25 km/h und einer maximalen Breite von einem Meter in der Straßenverkehrsordnung wie Fahrräder zu qualifizieren sind. Darunter fallen zum Beispiel leichte Elektroroller, Segways oder E-Bikes mit ständiger Motorunterstützung.

Dadurch entfällt die Genehmigungs- und Kennzeichnungspflicht, außerdem wird keine Betriebsgenehmigung oder ein Kennzeichen benötigt. Es gelten die Gleichen baulichen Anforderungen wie bei Fahrrädern (Klingel, Strahler, Licht) sowie die gleichen Rechte und Pflichten beim Führen im öffentlichen Straßenverkehr.

 

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