ARD und ZDF haben mit „ARD Plus“ und „ZDF Select“ zusätzliche zahlungspflichtige
Streaming-Angebote geschaffen. Dass die ARD und das ZDF ihre Inhalte nicht dauerhaft in
den Mediatheken ausspielen dürfen, liegt an der Depublikationspflicht. Inhalte dürfen in der
Regel nach einer Ausstrahlung im linearen Programm für ein Jahr in der Mediathek abrufbar
sein. Den Beitragszahlern ist es jedoch kaum zu erklären, wieso die durch die Allgemeinheit
finanzierten Beiträge nicht auch dauerhaft verfügbar sein sollten. Allen voran die
Eigenproduktionen. Die Sehgewohnheiten haben sich in den vergangenen Jahren stark
verändert. An eine moderne, öffentlich-rechtliche Mediathek wird die Erwartung gestellt, dass
Videos On-Demand verfügbar sein sollen – eine Verweildauer ist einfach nicht mehr
zeitgemäß.
Daher fordern wir:
● Eigenproduktionen sollen kostenfrei und möglichst unter freier Lizenz dauerhaft zur
Verfügung gestellt werden. Die zusätzlichen zahlungspflichtigen Streaming-Angebote
der Öffentlich-Rechtlichen sollen abgeschafft werden.
Digitaler Bürgertresor
Wir fordern einen digitalen Aktentresor für Bürger, der einen einfachen, rechtssicheren und sicheren Austausch von zertifizierten Dokumenten zwischen Bürgern, Behörden und anderen Organisationen ermöglicht. Behörden und Unternehmen können dabei jeweils anfragen Dokumente einzulagern oder abzurufen zu dürfen. Einlagerungen und Abrufe sind dabei vom Bürger jeweils zu bestätigen. Der digitale Bürgertresor ersetzt dabei nicht die Register von Behörden oder ähnliches. Er dient lediglich als schnelle und einfache Methode zum Austausch von Dokumenten zwischen Bürger und Organisationen. Auch ist der Tresor dabei nicht als allgemeine Ablage vorgesehen sondern lediglich als Ablage für definierte Dokumente. Die Dokumente sind dabei nach Möglichkeit in einem gut zu verarbeitenden Format von den Behörden zu erstellen. Um das Vertrauen in den digitalen Tresor zu erhöhen, ist die Software dabei als OpenSource zu gestalten. Außerdem soll es möglich sein den Tresor eigenständig oder bei einem Anbieter eigener Wahl zu hosten. Jedem Bürger soll aber kostenlos ein Bürgertresor angeboten werden. Durch moderne kryptographische Methoden wird dabei sichergestellt, dass nur echte Dokumente genutzt werden. Der digitale Bürgertresor soll auch direkt in die digitale Bürger-App eingebunden werden.
Unser Geld? Unsere Forschung!
Sogenannte Zweitmittel sind für das Forschen an Universitäten und Hochschulen unerlässlich, da die allgemeine finanzielle Ausstattung der Hochschulen nicht ausreicht, um erstklassige Forschung in allen Bereichen zu gewährleisten. Zweitmittel sind zusätzliche Zuwendungen von staatlichen Organisationen wie der DFG, die größere Forschungsprojekte finanziell unterstützen.
Wir fordern:
- Ausweitung der bisherigen Open-Access-Kultur, welche das Bundesministerium für Bildung und Forschung anzustreben versucht
- den gebührenfreien digitalen Zugang für jede/n interessierte/n Bürger/in zu mit Steuergeldern geförderter Forschung.
Ausgenommen von dieser Forderung sind dabei u.a.:
- Forschung deren Publikation den Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik widersprechen würde (militärische Forschung etc.)
- Drittmittelforschung, wenn die Förderquote unterhalb angemessener, noch zu definierender Grenzen liegt.
Neben Tinder, Whatsapp und Onlyfans – jetzt auch die digitale Bürgerapp
Die Digitalisierung in Deutschland läuft schleppend, der Weg zu einer modernen und effizienten Verwaltung ist noch lang. Für Bürgerinnen und Bürger sind insbesondere die Behördengänge und viele verschiedene Papier-Dokumente negatives Ergebnis unserer Bürokratie. Dabei erlaubt die moderne Technik eine sichere, bequeme und vielfältig erweiterbare Schnittstelle, deren Anfänge schon gemacht worden sind.
In einem ersten Schritt soll nun die Funktion der CovPass-App erweitert werden, sodass alle Impfungen übersichtlich digital erfasst werden können. Der physische Ausweis wird nicht abgeschafft.
Mittelfristig soll diese Funktionalität mit dem digitalen Personalausweis zusammengeführt werden. Mit diesem sollen sukzessive auch weitere Identifikationsdokumente verknüpft werden.
Die Anwendung soll die Nutzer/innen über Beantragungsfristen und -wege informieren und langfristige Behördengänge durch digitale Prozesse auf ein Minimum reduzieren.Die Umsetzungsverantwortung liegt beim Bund. Redundante Systeme und die Entwicklung derselben sollen dabei vermieden werden.
Deshalb fordern wir konkret:
Die Digitalisierung von weiteren Ausweisdokumenten, dazu gehört im ersten Schritt der Führerschein
Die CovPass-App ausweiten, sodass man nach der Impfung einen QR-code bekommt und somit digitalen Zugang auf den Impfpass gewährleistet
Langfristig eine Bürger App etablieren, die fortlaufend um Funktionen erweitert wird (weitere Dokumente digitalisieren und Behördengänge immer weiter reduzieren).
Zeitgemäße Regulierung von Monetarisierungskonzepten in Videospielen
Die Jungen Liberalen fordern, folgende Maßnahmen
- Sogenannte „Lootboxen“ sollen in Verbindung mit dem möglichen Gewinn virtueller Inhalte in angemessener Form als Glückspiel reguliert werden, wenn diese mit Echtgeld oder mit über Echtgeld erwerbbare Ingame-Währungen erworben werden. Nicht als Glücksspiel erachten wir Lootboxen, die für spielerische Leistungen oder Währungen die über spielerische Leistungen erworben werden, erworben werden.
- Es ist darauf hinzuwirken, dass in die Altersbewertung der USK von Spielen einbezogen wird, inwiefern diese ein für Kinder ungeeignetes Monetarisierungskonzept nutzen. Als Punkte, die dabei in diese Bewertung eingehen sollen, sehen wir insbesondere:
- „Pay2Win“-Mechaniken – Die Möglichkeit sich erfolgsrelevante Vorteile für Echtgeld zu kaufen. Mechaniken zur Verkürzung der notwendigen Spielzeit, z.B. durch das Freischalten von Spielinhalten, sehen wir dabei nicht zwingend als Pay2Win an.
- Mechaniken, die darauf abzielen die Ausgaben in erheblichem Maße zu verschleiern oder unkontrolliertes Kaufverhalten erzeugen sollen.
Bei der Bewertung ist dabei zu unterscheiden, ob es sich um ein „Free2Play“-Spiel oder einen Kauftitel handelt
Klimaschutz gut und günstig: Maßnahmen für einen effizienteren Individualverkehr
Der deutsche Verkehrssektor hinkt im Klimaschutz weit hinterher. Trotz den durch die Coronapandemie bedingten Einbrüchen in den Emissionen verfehlte die deutsche Mobilität auch 2021 ihre Klimaziele.
Vor allem staubedingter Stop-and-Go Verkehr verursacht unnötige und hohe CO2 Emissionen. In Staustatistiken belegt Deutschland europaweit regelmäßig letzte Plätze und trotzdem haben sich die Zahlen seit 2002 mit wenigen Ausnahmejahren fast ausschließlich verschlechtert.
Um den deutschen Autobahnverkehr schnell effizienter und klimaschonender zu gestalten fordern die Jungen Liberale Rheinland-Pfalz daher
- variable Tempolimits durch digitale Verkehrsschilder zur Gefahren- und
Stauvermeidung - mittelfristig einen ambitionierteren Ausbau intelligenter Verkehrsleitsysteme
- die Einsetzung eines Expertengremiums „Stau“ zur Evaluierung von Tempolimits und Verkehrsleitsystemen und zur Ausarbeitung eines effizienteren Baustellenmanagements
- Ablehnung von klimaschädlichen und ineffizienten Maßnahmen wie dem Tankrabatt
Ein generelles Tempolimit lehnen die Jungen Liberalen entschieden ab.
Ein auf alle Branchen ausgeweiteter CO2-Zertifikatehandel mit einer an das Pariser Klimaabkommen angepassten Menge der Zertifikate garantiert die Einhaltung der Klimaziele. Die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz setzen sich für branchenübergreifende Klimaziele im Bundes-Klimaschutzgesetz ein. Das ermöglicht eine kosteneffiziente CO2-Reduzierung und verhindert harte, freiheitseinschränkende ordnungspolitische Maßnahmen.
Kein Automatismus beim Rundfunkbeitrag – Indexierung ablehnen
Wir Junge Liberale bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich auf Bildung und Informationen beschränkt.
Gleichzeitig stehen wir für dessen grundlegende Reform und lehnen eine Vollindexierung des Rundfunkbeitrags ab.
Die Länder sind zunächst in der Verantwortung, den Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen
im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages zu konkretisieren, Doppelstrukturen innerhalb der
Senderlandschaft abzubauen, Kooperationen voranzutreiben, sinnvolle Verschlankungen
vorzunehmen und Einsparmaßnahmen voranzutreiben.
Eine Vollindexierung des Rundfunkbeitrags läuft den derzeitigen Anstrengungen
von ARD, ZDF und Deutschlandfunk zur Effizienzsteigerung zuwider. Bevor über
ein Finanzierungsmodell gesprochen werden kann, müssen Auftrag und Struktur
der Öffentlich-Rechtlichen klar sein.
Primetime Highlight- FDP Wahlprogramm verfilmen
Immer häufiger interessieren sich gerade junge Menschen für Politik, die langen
Wahlprogramme sind jedoch meist zu kryptisch und schlichtweg uninteressant.
Dem wollen wir entgegenwirken, indem wir unsere Wahlprogramme „Netflixreif“
machen. Ziel muss es sein, dass jeder Mensch die wichtigsten Forderungen un-
serer Partei unterhaltsam präsentiert bekommt.
Deshalb fordern die Jungen Liberalen konkret:
– Die Verfilmung unserer programmatischen Highlights in unterhaltsamer Form.
In kurzen Clips (»5 Minuten) soll die Partei ihre Utopie der Gesellschaft, Wirtschaft
oder des Bildungssystems zusammenfassen, um diese den Menschen näherzubringen.
Darüber hinaus möchten wir unsere politische Arbeit in Form von kurzen Videos nach außen tragen.
So sollen etwa politische Vorgänge und Entscheidungen,
an denen die Jungen Liberalen beteiligt sind, thematisiert und erklärt werden.
Dadurch können wir positive Campaigning auf ein neues Level bringen und deutlich
mehr Menschen erreichten, die vielleicht klassischer Weise keinen direkten
Bezug zu der für Außenstehende etwas theoretisch wirkenden Politik haben.
Wirksamer Emissionszertifikathandel
Der Klimawandel ist eines der gravierendsten Probleme der Welt und regelmäßig zeigt sich, dass wir dem Problem nicht Herr werden. Grund hierfür ist auch, dass das Problem wenig greifbar ist und gleichzeitig viele Lösungsvorschläge mit enormen negativen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen verbunden sind oder, wie viele Verbote, die Probleme nur verlagern. Die marktwirtschaftliche Lösung ist dabei der Emissionszertifikathandel, allerdings zeigt dieser aktuell wenig Wirkung und bleibt unter den Erwartungen, daher ist hier ein Update notwendig.
Der Emissionszertifikathandel muss so angepasst werden, dass er zu einem fairen Markt führt und angemessen die gesellschaftlichen Kosten der Umweltschädigung in Güter einpreist. Dafür muss der Zertifikatszwang auf alle Treibhausgase und alle relevanten Branchen und Importe ausgeweitet werden. Um aber sozial verträglich zu bleiben, muss ein Weg gefunden werden, diese Einnahmen angemessen auch wieder an den Bürger auszuzahlen.
Eine (mindestens) europaweite Lösung schaffen
Gemeinsam mit den anderen Nationen der Europäischen Union ist das aktuell bestehende System so umzugestalten, dass alle Branchen (im positiven wie im negativen) und alle Treibhausgase inkludiert sind. Die Menge der Zertifikate muss so bestimmt werden, dass mindestens die Ziele des Pariser Klimaabkommens erreicht werden. Von den teilnehmenden Nationen ist ein wissenschaftlicher Rat einzurichten, der die Menge der ausgegebenen Zertifikate bestimmt sowie wenn fraglich auch die Menge der zu erwerbenden Zertifikate.
Nicht nur die heimische Industrie bestrafen
Damit aber nicht nur die umweltschädliche Produktion einfach in Länder ohne Zertifikathandel verlegt wird, müssen auch die Importe aus Ländern ohne vergleichbaren Zertifikathandel angemessen mit einem Zertifikatzwang belegt werden. Die Menge der benötigten Zertifikate ist dabei durch einen wissenschaftlichen Rat länder- und produktspezifisch zu definieren. Ist ein Importeuer der Meinung sein Produkt ist umweltfreundlicher produziert als die allgemeine Schätzung für sein Land, so kann er eine spezifische Festlegung beantragen und muss entsprechende Nachweise über Produktion und Lieferkette erbringen. Die Kosten des Verfahrens trägt er.
Ausgabe der Zertifikate
Die Menge der zur Verfügung stehenden Zertifikate richtet sich dabei mindestens nach den Zielen des Pariser Klimaabkommens. Die zur Verfügung stehenden Zertifikat werden dabei über einen Schlüssel, der sich zur Hälfte aus der anteiligen Bevölkerung und zur Hälfte aus der anteiligen Fläche berechnet, auf die teilnehmenden Nationen verteilt und können dann von diesen emittiert werden.
Rückzahlung an den Bürger
Der Hauptgrund für der Klimawandel ist der Konsum des Menschen. Damit ein funktionierendes System aber den Konsum für Einkommensschwache nicht massiv verteuert und damit zu sozialen Unruhen führt, ist es notwendig, dass die Einnahmen diese Menschen auch wieder erreichen und ihre Lebenshaltungskosten nicht einfach massiv erhöht werden.
Weltweiter Emissionszertifikathandel
Der Klimawandel ist aber nicht nur ein europäisches, sondern ein globales Problem. Klares Ziel muss daher sein, dass weltweit die gesellschaftlichen Kosten des Klimawandels eingepreist werden. Die EU sollte dabei bereits bei der Einführung Partner suchen aber vor allem Freihandelsabkommen darauf ausrichten, dass andere Länder vergleichbare Systeme etablieren oder direkt in das europäische System einsteigen. Die Menge der für Importe zu erwerbenden Zertifikate darf dabei höher festgelegt werden als der rein wissenschaftlich notwendige Wert um anderen Ländern einen Anreiz zu bieten, sich ebenfalls am Emissionszertifikathandel zu beteiligen.
Sonstiges
Um eine Übersteuerung zu verhindern sind im Gegenzug andere Lenkungssteuern abzuschaffen, wie z.B. das Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Vergleichbare Systeme sind nach Möglichkeit auch für Schadstoffe zu schaffen, die nicht zu den Treibhausgasen gehören.
Innovation first, Verbote second – Klimaziele effizient erreichen
Klimaziele effizient erreichen
Um die deutschen und europäischen Klimaschutzziele ohne zusätzliche Risiken für die Versorgungssicherheit und die soziale Akzeptanz der Energiewende zu erreichen, muss Deutschland jetzt eine Kehrtwende in der Klimapolitik einleiten. Die getrennt vorangetriebene Strom-, Mobilitäts- und Wärmewende ist kontraproduktiv, da der Staat keine genaue Kenntnis über künftige technologische Entwicklungen und damit über die ideale Intensität und Reihenfolge der einzelnen Transformationen hat. Dieser Einschätzung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem jüngsten Jahresgutachten 2017-2018 schließen sich die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz an. Sektorspezifische Ziele und Klimaschutzinstrumente sind kontraproduktiv. Vielmehr müssen alle Sektoren technologieneutral miteinander verkoppelt und mit einem einheitlichen CO2-Preis Investitionsanreize für innovative klimaschonende Technologien gesetzt werden. Nur so lassen sich die Ziele ohne unnötige volkswirtschaftlichen Kosten erreichen, private Haushalte entlasten und Planungssicherheit sowie Anpassungsflexibilität für die Wirtschaft gewährleisten.
Die Julis Rheinland-Pfalz fordern die Bundesregierung auf,
rasche Reformen der nationalen Klimaschutzpolitik in Angriff zu nehmen, um die im Rahmen des Pariser Klimaschutzabkommens gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen,
die zunächst nationale Einbeziehung des Verkehrssektors in den Emissionshandel bis Ende 2019 zu prüfen und umzusetzen,
schnellstmöglich die Einbeziehung des Wärmesektors zu prüfen und umzusetzen,
auf eine EU-weite Einbeziehung weiterer Emittenten insbesondere in den Sektoren Verkehr und Wärme in den EU-ETS hinzuwirken,
sich bei den europäischen Partnern dafür einzusetzen, das zukünftige Budget von Emissionsberechtigungen eines sektorübergreifenden EU-ETS direkt aus dem global erforderlichen Emissionsbegrenzungspfad des auf der Pariser Klimakonferenz beschlossenen 2-Grad-(1,5 Grad)-Ziels abzuleiten,
sich in den internationalen Klimaverhandlungen insbesondere bei COP24 für eine Verbindung regionaler Emissionshandelssysteme vorzugsweise durch einen globalen ETS und die Bindung von Transferzahlungen an arme Länder an deren Einführung einzusetzen,
die Einbeziehung von Treibhausgasemissionen aus der Land- und Forstwirtschaft sowie die Berücksichtigung von Treibhausgassenken in den EU-ETS voranzutreiben,
CO2-Abscheidung, -Speicherung (CCS) und insbesondere -Verwendung (CCU) gemeinsam mit der Wirtschaft schnellstmöglich, zunächst in neuen Modellprojekten voranzutreiben,
sich für eine technologieneutrale Stärkung der Grundlagenforschung in den Bereichen klimaschonender Energietechnologien und Treibhausgassenken einzusetzen.