Liberal denken. Lokal handeln.
I. Präambel Rheinland-Pfalz ist eines der lebenswertesten Bundesländer Deutschlands. Von Weinanbaugebieten über lebhafte Innenstädte bis hin zu wirtschaftsstarken Industriestandorten. Von Koblenz über Mainz nach Trier bis in die Pfalz: Rheinland-Pfalz ist Vielfalt. Diese Vielfalt möchten wir entfalten – in jeder Kommune vor Ort! Dabei denken wir liberal und handeln lokal. Wir wollen das Gute in […]
Der ÖRR ist kein privates Unternehmen – er sollte sich auch so verhalten
ARD und ZDF haben mit „ARD Plus“ und „ZDF Select“ zusätzliche zahlungspflichtige Streaming-Angebote geschaffen. Dass die ARD und das ZDF ihre Inhalte nicht dauerhaft in den Mediatheken ausspielen dürfen, liegt an der Depublikationspflicht. Inhalte dürfen in der Regel nach einer Ausstrahlung im linearen Programm für ein Jahr in der Mediathek abrufbar sein. Den Beitragszahlern ist […]
Die Vision einer europäischen Bildung –Europaschulen forcieren
Die Einheit Europas ist das Beste, was uns allen passieren konnte. Sie hat Freiheit, Frieden, Wohlstand und Chancen für jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns geschaffen. Um diese Werte auch den nächsten Generationen nahe zu bringen und zu erhalten, sollten sie so früh wie möglich jeder Schülerin und jedem Schüler nähergebracht werden. Dafür prädestiniert […]
Ganz dicht dran – Lauterbachs Legalisierung Light
Eine Legalisierung von Cannabis als Genussmittel für Erwachsene ist überfällig. Dass eine deutsche Bundesregierung zugibt, dass die Verbotspolitik der vergangenen Jahre gescheitert ist, ist ein Durchbruch in der Drogenpolitik. Das Verbot spült die Kassen des Schwarzmarktes und bringt verunreinigte Substanzen in den Verkehr. Mit dem neuen Eckpunktepapier vom 12.04.2023 hat die Bundesregierung ihre Pläne zur […]
Kluge Anreizsetzung, statt höhere Besteuerung – Klimafreundliche Ernährung fördern
Die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz fordern, die Mehrwertsteuer für Obst, Gemüse, Pilze sowie Hülsenfrüchte auf null zu setzen. Ziel ist es hierbei, Menschen zu motivieren, mehr klimaverträgliche Lebensmittel zu verbrauchen und damit den bisherigen Forderungen von „Strafsteuern“ auf klimaschädlichere Lebensmittel (z.B. Rindfleisch) vorzubeugen.
