Krebs heilen! – CRISPR/Cas ein echter „GameChanger“
Diesem Antrag liegt der Antrag „Science for Life! – Die Zukunft der Medizin“, beschlossen vom erweiterten Bundesvorstand 2022 am 12.05.202, welcher durch diesen auf Landesbeschluss Lage abgelöst werden soll, aufgrund der Ausweitung der Formulierungen, hin zu besseren Regulierung von CRISPR/Cas im medizinischen Einsatzgebiet, zugrunde.Der Medizinische Fortschritt hat in den letzten Jahren rasant zugenommen, dennoch gibt […]
Mehr Väterzeit: Männer können auch mal Windeln wechseln
Nach der Geburt ihres Kindes nehmen zunehmend mehr Männer bezahlte Elternzeit, doch von einer gleichberechtigten Aufteilung mit den Müttern kann bisher nicht die Rede sein. Der Anteil der männlichen Elterngeldbeziehern bei allen Elterngeldbeziehenden in Deutschland 2021 bei gerade einmal 25,3 Prozent. Noch deutlicher unterscheidet sich die Länge der Elternzeit. Frauen beantragten im Jahr 2021 durchschnittlich […]
Digital first, schiene second – Digitale Schiene für eine moderne Bahn
ETCS (European Train Control System) ist ein zentrales System zur Vereinheitlichung der europäischen Zugnetze. Während Länder wie die Schweiz bereits ihr komplettes Schienennetzes auf ETCS upgegradet haben, wurden lediglich einzelne Strecken in Deutschland mit dem europäischen Signalsystem ausgestattet. Für eine Förderung des innereuropäischen Personen- und Güterverkehrs sollte eine komplette Umstellung des gesamten Streckennetzes der DB […]
Die Jugend mobil machen!
Das Mindestalter für die Begleitpersonen beim Begleiteten Fahren 17 (BF17) von 30 Jahren abgeschafft wird.Jede Person, die seit Vollendung des 18. Lebensjahres mindestens 5 Jahre ununterbrochen die Fahrerlaubnis der Klasse B besitzt und keinen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg besitzt, soll berechtigt sein, als Begleitperson zu fungieren.
The Show Must Go On! Dorfkinder nicht auf der Strecke lassen.
Die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz sind die Dorfkindlobby! Wir wollen die Attraktivität des ländlichen Raums erhöhen und fordern deshalb, insbesondere an Wochenenden, einen Ausbau des Angebots im öffentlichen Personennahverkehr in den Abend- und Nachtstunden.
Mehr OpenSource – Zum Schutz der Bürger
Wir wollen Leistungen des Staates digitaler, einfacher und zugänglicher machen. Insbesondere das Once Only Prinzip ist dabei ein wichtiger Baustein, denn es vereinfacht Verwaltungsprozesse durch einen automatisierten Austausch der Daten verschiedenster Behörden. Und auch wenn dieser Austausch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bürgers steht, birgt er eine Gefahr. Die Daten der Bürger werdenvernetzter und […]
Shut up and take my money! -Beschaffungsrichtlinien der Bundeswehr aktualisieren
Der Beschaffungsprozess der Bundeswehr ist im Jahr 1981 stecken geblieben und nicht mehr angemessen für die moderne Welt. Im Angesicht dieser bis dato einmaligen Aufrüstung ist hier dringender Handlungsbedarf notwendig, um das bereitstehende Budget dafür zu nutzen, wofür es gedacht war: Moderne Kampfausrüstung für unsere Soldaten.Die JuLis fordern daher:– Die korrekte Inflationsanpassung der 1981 eingeführten […]
Mehr Sicherheit und Sichtbarkeit für die queere Community!
Der Angriff auf den erst 27-jährigen Malte am Rande des Christopher Street Day in Münster hat die Menschen in Deutschland schockiert – insbesondere die queere Community. Malte bat den Angreifer darum, queerfeindliche Beleidigungen gegen zwei Frauen zu unterlassen. Er wurde daraufhin als trans Mann selbst zum Opfer, vom Angreifer mit der Faust geschlagen, stürzte auf […]
Gesund in die Zukunft starten!
Wir Julis setzen uns für weltbeste Bildung ein. Eine Voraussetzung für weltbeste Bildung ist weltbeste, oder zumindest eine nicht gesundheitsschädigende, Lernumgebung. Gleichzeitig sind die Schulgebäude größtenteils marode und die Einrichtung veraltet. Deshalb fordern wir eine gesundheitsförderliche Lernumgebung durch folgende Maßnahmen: Das Schulmobiliar soll durch gesündere Alternativen (beispielsweise dreh- und höhenverstellbare Stühle sowie höhenverstellbare Tische) den individuellen körperlichen Gegebenheiten […]
Reform der Kulturförderung
Wir wollen die Kulturförderung über einen Zeitraum von 15 Jahren grundsätzlich reformieren um folgende Ziele zu erreichen: Die Kulturbranche wirtschaftlich robuster und eigenständiger gestalten Bei Subventionen den Fokus auf Bildung erhöhen Gezielt den Zugang zu Kultur für bildungs- und einkommensschwache Personen subventionieren Leider sind wir der Auffassung, dass sich viele subventionierte kulturelle Angebote heute vor allem […]
Sexy Saturday statt Schule! Samstagsunterricht streichen
In einer Zeit, in der vermehrt über eine s.g. vier-Tage-Woche in der Arbeitswelt 2 diskutiert wird, ist es nicht mehr angemessen, dass Schulen die Möglichkeit haben, Schüler auch samstags zum Unterricht zu zwingen. Daher fordern wir: Die 6-Tage-Woche mit Samstagsunterricht in Schulen als Möglichkeit, durch die Abänderung des § 34 der Schulordnung für die öffentlichen […]
Aufklärung jetzt mit Recht!
Nicht selten kommt es in Schulen zu Rechtsbrüchen. Wir Junge Liberale setzen uns für junge Menschen und den Auf- und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates ein. Rechtsstaatlichkeit erfordert auch die Einhaltung des Staates seiner eigenen Gesetze. Das bedeutet, dass auch die Lehrerinnen und Lehrer als Angestellte und Beamte des Staates nicht gegen diese verstoßen dürfen. Demütigungen […]
Home Alone statt Prison Break – Hausarrest im Deutschen Recht
Ziel einer Freiheitsstrafe in der deutschen Justiz ist gemäß § 2 Strafvollzugsgesetz (StVollzG) neben dem Schutz der Allgemeinheit vor allem die soziale Rehabilitation der Verurteilten. Strafrechtlich Verurteilten ist dies im Umfeld von Justizvollzugsanstalten aus verschiedensten Gründen, unter anderem Kapazitätsproblemen und fehlender Unterstützung aufgrund von Personalmangel, nicht immer möglich. Eine bereits geprüfte und getestete Alternative ist das Modell des strafrechtlichen Hausarrests. Das Prinzip […]
Eigenständiges Recht auf Impfung
Schutzimpfungen sind eine Errungenschaft der Medizin, die sowohl mittels Herdenimmunität als auch indivuellen Schutz vor vermeidbaren Erkrankungen bieten. Die Jungen Liberalen RLP unterstützen daher ein Recht auf Impfung Minderjähriger, deren Erziehungsberechtigte eine Impfung aus verschiedensten, nicht-medizinischen Gründen ablehnen. lassen können. Dies benötigt jedoch eine richterliche Zustimmung und benötigt eine Klärung von Fall-zu-Fall. Wir wollen diesen […]
Daten der Bauämter
Die Jungen Liberalen fordern die Verpflichtung der Bauämter zur Veröffentlichung von Daten zu öffentlichen Toiletten, Wasserspendern und Ähnlichem. Diese Daten sollen via einheitlicher API abrufbar gemacht werden.
Digitaler Bürgertresor
Wir fordern einen digitalen Aktentresor für Bürger, der einen einfachen, rechtssicheren und sicheren Austausch von zertifizierten Dokumenten zwischen Bürgern, Behörden und anderen Organisationen ermöglicht. Behörden und Unternehmen können dabei jeweils anfragen Dokumente einzulagern oder abzurufen zu dürfen. Einlagerungen und Abrufe sind dabei vom Bürger jeweils zu bestätigen. Der digitale Bürgertresor ersetzt dabei nicht die Register […]
Teil unserer Mischpoke: Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz fördern!
Wir sind der Auffassung, dass jüdisches Leben in unserem Bundesland ein elementarer Bestandteil unserer Kultur ist und insbesondere nach den Schrecken und Verbrechen in der deutschen Vergangenheit mehr geschützt und stärker gefördert werden muss. Denn die Geschichte des deutschen und rheinland-pfälzischen Judentums ist zu groß und zu wichtig, um auf den Zeitraum von 1933-1945 beschränkt […]
Aufklärung über Organspende in der Schule
Um mehr Organspender zu werben, soll jede*r Schüler*in im Laufe der Mittelstufe über Organspende aufgeklärt werden, wie es auch schon bei Drogen der Fall ist. Dies soll für jede*n Schüler*in verpflichtend sein.
Queere Jugendarbeit fördern
LGBTQ-Jugendliche sehen sich mit oft mit vielen Herausforderungen gleichzeitig konfrontiert. Die eigene sexuelle oder geschlechtliche Identität, das Coming Out, aber auch Mobbing, Ausgrenzung und Diskriminierung sind Dinge, mit denen sie sich auseinandersetzen müssen. Oft gibt es niemanden in ihrem Umfeld, dem sie sich anvertrauen können, um sich über ihre Bedürfnisse, Sorgen oder Ängste mitzuteilen. Aber […]
Zeitgemäße Regulierung von Monetarisierungskonzepten in Videospielen
Die Jungen Liberalen fordern, folgende Maßnahmen Sogenannte „Lootboxen“ sollen in Verbindung mit dem möglichen Gewinn virtueller Inhalte in angemessener Form als Glückspiel reguliert werden, wenn diese mit Echtgeld oder mit über Echtgeld erwerbbare Ingame-Währungen erworben werden. Nicht als Glücksspiel erachten wir Lootboxen, die für spielerische Leistungen oder Währungen die über spielerische Leistungen erworben werden, erworben […]
Aufarbeitung der Verfolgung von queeren Menschen in der deutschen Geschichte
Bis 1994 stand der Paragraf 175 in den Strafgesetzbüchern der Bundesrepublik Deutschland. Der §175 StGB stellte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. Vom Kaiserreich bis in die heutige Bundesrepublik verurteilte die deutsche Justiz über 140.000 Männer. Der von den Nationalsozialisten verschärfte Paragraf wurde darüber hinaus von der jungen Bundesrepublik Wort für Wort übernommen und hatte […]
